EU-Außengrenzen bezeichnen die Grenzlinien zwischen EU und Nicht-EU Staaten. Um die Bewegung von Menschen und den Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Geld zu vereinfachen, sollen nationale Grenzen innerhalb der EU abgebaut werden. Diese Idee des grenzenlosen Europas endet jedoch an den EU-Außengrenzen, die zunehmend im Namen des Grenz“schutzes“ gestärkt werden. Der harte Aufbau der EU-Außengrenzen durch ein brutales Pushbackregime, Zäune, digitale Überwachung, Militarisierung der Grenzen und Kriminalisierung von Seenotrettung versperren Schutzsuchenden (sichere) Fluchtwege nach Europa.

Die sogenannte “Balkanroute” bezeichnet die Wegstrecke vom Nahen Osten nach Europa. Seit Jahrhunderten wird diese Route für Handel- und Warentransfer, als Reiseroute und auch von Menschen auf der Flucht genutzt. Insbesondere durch die Fluchtbewegung 2015, hervorgerufen durch politische Unruhen und den dadurch ausgelösten Arabischen Frühling, rückte sie in den Fokus der Öffentlichkeit. Ebenfalls 2015 begann eine verstärkte Militarisierung der EU-Außengrenzen und es werden erste Berichte über illegale Zurückdrängungen  (Pushbacks) und Polizeigewalt gegen Flüchtende bekannt. Die zunehmende Abschottung führt dazu, dass sich die (Flucht)route immer wieder dynamisch verschiebt.

“CEAS” bedeutet “Common European Asylum System” und beschreibt das “Gemeinsame Europäische Asylsystem” . Dies legt in den Mitgliedsstaaten der EU einen gemeinsamen Rahmen, Mindeststandards für die Durchführung von Asylverfahren, der Unterbringung und Versorgung fest. Es umfasst drei Richtlinien (die Qualifikation, Aufnahme und Asylverfahrensrichtlinien) und zwei Verordnungen (EURODAC und Dublin). Obwohl das CEAS zum Ziel hat, die europäischen Asylsysteme zu harmonisieren, verläuft die Umsetzung bisher uneinheitlich: viele europäische Mitgliedsstaaten erfüllen nach wie vor nicht die festgelegten Mindeststandards.

Allgemein sind Drittstaaten als Länder definiert, die bei internationalen Verträgen nicht Vertragspartner*innen sind. In Bezug auf die EU sind es also Staaten, die nicht Mitglied in der EU sind. Länder, wie Serbien und Bosnien an den EU-Außengrenzen sind also aus einer EU-zentristischen Sicht Drittstaaten. Die Drittstaatenregelung im Asylrecht ist eine Regelung, die festlegt, dass Personen, die in ihrem Heimatland politisch verfolgt wurden, aber über einen sogenannten “sicheren Drittstaat” einreisen, nicht das Recht auf Asyl wegen politischer Verfolgung geltend machen können.

ist seit Januar 2003 die europäische Datenbank, durch die Fingerabdrücke von Asylbewerber*innen gesammelt und abgeglichen werden. Der Datenabgleich soll verhindern, dass Personen in mehreren EU-Mitgliedstaaten Asyl beantragen können. Im Rahmen neuer Vorschläge zur Eurodac-Verordnung soll die Altersgrenze für Fingerabdrücke von 14 auf 6 Jahre herabgesetzt werden und die Daten zu erfassten Personen in den unterschiedlichen Mitgliedstaaten in einem zentralen System verknüpft werden. Durch die verknüpften Daten wären Behörden in der Lage deutlich mehr Informationen einzusehen, als für die Erfüllung ihrer spezifischen Aufgaben relevant wäre. Zusätzlich ist geplant, die Speicherfrist für biometrische Daten von Personen zu verlängern, die im Zusammenhang mit dem illegalen Überschreiten einer Außengrenze aufgegriffen werden und die Aufnahme von Gesichtsbildern als zweiten biometrischen Identifikator. Datenschutz für Menschen auf der Flucht wird ausgehebelt, weshalb EURODAC abgeschafft werden muss.

Frontex wurde 2004 als Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache gegründet und hat die Aufgabe, die Mitgliedstaaten bei der “Verteidigung” der EU-Außengrenzen zu unterstützen. Als EU-Agentur wird Frontex aus dem EU-Haushalt finanziert. Etwa ein Viertel der Mitarbeitenden werden von den Mitgliedstaaten abgeordnet und kehren nach dem Ende ihrer Amtszeit bei Frontex in den nationalen Dienst zurück. Unweigerlich führt die Anwesenheit von Frontex an den europäischen Außengrenzen zur Verstrickung der Agentur in illegalen Pushback-Praktiken. Eine EU-Agentur, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt ist, lehnen wir strikt ab. #AbolishFrontex

Game – das Spiel. So bezeichnen viele flüchtende Menschen die wiederholten Versuche, die Grenzen zu überqueren. Das Game impliziert bspw. an der Grenze zwischen Bosnien und Kroatien tage- und nächtelange Märsche auf gefährlichen Routen, um nicht von der Polizei illegalerweise gepushbackt zu werden. Dabei sind Geflüchtete nicht nur schwierigen Witterungsverhältnissen und physischer Erschöpfung ausgesetzt, sondern müssen auch vor zurückgebliebenen Minen aus den Balkankriegen auf der Hut sein. Um die serbisch-ungarischen Grenze zu überwinden, bleibt Geflüchteten oft nichts anderes übrig als sich in stickige Lastwagen zu begeben oder an Frachtzüge anzubinden.

2015 wurde im Rahmen der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Migrationsagenda sogenannte Hotspots errichtet. Sie sollen Menschen auf der Flucht an den Außengrenzen identifizieren und registrieren. Hotspots sind Zentren auf grenznahen EU Boden. Diese Hotspots, wie Moria oder Kara Tepe, gerade auf den griechischen Inseln entwickelten sich zu Elendslagern, in denen Menschen Monate oder Jahre unter menschenunwürdigen Bedingungen auf ihren Asylantrag warten müssen.

IOM ist die Internationale Organisation für Migration, eine weltweite zwischenstaatliche Organisation im System der Vereinten Nationen, die auf nationaler und zwischenstaatlicher Ebene und im Auftrag von Regierungen operationale Programme zur Migrationssteuerung und -kontrolle und zur Weiterwanderung und Rückkehr von Geflüchteten und Migranten durchführt. Asylpolitische Gruppierungen und Menschenrechtsorganisationen kritisieren, dass die IOM weniger nach humanitären als nach wirtschaftsorientierten Prinzipien agiere: Geleistet würde nicht humanitäre Hilfe, sondern die Kontrolle und Verhinderung von Flucht- und Migrationsbewegungen.

Vom “Jungle” sprechen Flüchtende, wenn sie in Wäldern in informellen Camps leben. Stark geprägt wurde der Begriff durch den Jungle in Calais in Nordfrankreich. Das erste informelle Flüchtlingscamp entstand hier 2002. Es wurde zum Ausgangsort für die weitere Flucht nach Großbritannien; nur 50 Kilometer Meer trennt Frankreich an dieser Stelle von der britischen Insel. Geflüchtete aus Afghanistan wohnten schon immer im Camp. Sie sprachen vom “Jangal” – das bedeutet “Wald” in der paschtunischen Sprache. Daraus wurde dann mit der Zeit “Jungle”.

Durch eine Kettenabschiebung werden Menschen auf der Flucht über mehrere Länder hinweg in einen Drittstaat abgeschoben. Diese werden unter dem Deckmantel sogenannter “Rücknahmeabekommen” legitimiert. Entlang der sogenannten Balkanroute sind Kettenabschiebungen unter anderem von Italien über Slowenien über Kroatien bekannt, wo sie in Pushbacks nach Bosnien münden. Dabei werden die unmenschliche Behandlung der kroatischen Grenzpolizei in Kauf genommen. Diese Praktiken widersprechen europäischen Recht, wie unter anderem das Landesgericht in Rom Januar 2021 geurteilt hat.

Im Kontext von Fluchtrouten in Richtung Europa wird häufig zwischen Landrouten und den sogenannten Mittelmeerrouten unterschieden. Landroute bezeichnet allgemein eine Fluchtroute über den Landweg, aktuell meist die weiterführende Route von Menschen auf der Flucht nach der Ankunft über den Seeweg in Griechenland. Diese Landroute wird wiederum unterschieden in nördliche, zentrale und östliche Landroute, je nachdem durch welche Länder sie kreuzt. Die Flucht über die Landroute bedeutet häufig tage- oder wochenlange Fußmärsche, das Überqueren gefährlicher Gebirge und Flüsse oder beispielsweise im Grenzgebiet zwischen Bosnien und Koratien das Durchlaufen nicht geräumter Minenfelder.

Bei dem sogenannten “March of Hope” am 4.09.2015, liefen etwa 2000 Geflüchtete vom Bahnhof in Budapest zur österreichischen Grenze, nachdem sie tagelang unter unmenschlichen Bedingungen am Bahnhof Keleti ausharren mussten und bereits vorher mehrere friedliche Proteste organisiert hatten. Der March of Hope löste Diskussionen auf höchster politischer Ebene aus. Orbán kündigte schnell an, den Transit der Menschen durch Busse und Nahverkehr zu unterstützen und leitete so die Formalisierung der sogenannten Balkanroute ein. Österreich und Deutschland entschieden sich, die europäischen Binnengrenzen nicht zu schließen, das war aber keineswegs ein „humanitäres Angebot“ der Länder, sondern der Tatsache geschuldet, dass die Grenze nur durch ausufernde Gewalt hätte geschlossen werden können.

Das sogenannte Non-Refoulement-Gebot (oder Grundsatz der Nichtzurückweisung) dient dem Schutz von Menschen auf der Flucht und verbietet es Staaten Personen in Länder auszuliefern, auszuweisen oder zurückzuweisen, wenn für die betroffenen Personen dort Folter, unmenschliche Behandlung oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Das Prinzip wurde in der Genfer Flüchtlingskonvention 1951 festgehalten und dient außerdem als Völkerrechtsgewohnheitsrecht und ist somit für jeden Staat bindend.

Der Begriff “Obergrenze” wurde insbesondere nach 2015 von Horst Seehofer und der CSU in die Debatte um Asylpolitik eingeworfen. Obergrenze beschreibt dabei ein Maximum von Flüchtenden die pro Jahr von Deutschland aufgenommen werden sollten. Eine Obergrenze steht konträr zu der Tatsache, dass jeder Mensch das Recht hat einen Asylantrag zu stellen.

Bei Pullbacks werden People on the Move an der Ausreise aus ihrem Heimatland gehindert bzw. nach ihrer Ausreise ohne Asylverfahren umgehend wieder in ihre Heimatländer zurückgedrängt. Diese Maßnahmen kommen unter anderem an der türkisch-bulgarischen Grenze vor, wenn die die türkische Grenzpolizei Personen davon abhält, von der Türkei nach Bulgarien zu gelangen oder die bulgarische Grenzpolizei Menschen an der Grenze abweist.

Hygieneregeln, Selbstisolation, Quarantäne – zentrale Maßnahmen der Pandemiebekämpfung. Die Umsetzung dieser Schutzmaßnahmen sind aber in überfüllten Lagern unmöglich. Dort hat die Corona-Krise bestehende Probleme noch verschärft. In überfüllten Lagern, wie auf den griechischen Inseln, gibt es weder medizinische Infrastruktur noch die Möglichkeit, sich vor Infektionen zu schützen. Doch statt die Menschen zu evakuieren, dezentrale Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen und so Quarantänemaßnahmen zu ermöglichen, wurden die Menschen eingesperrt, Camps unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung abgeriegelt und umzäunt. So verschärft sich die humanitäre Notlage dort noch weiter.

Ein Rückübernahmeabkommen ist ein Vertrag zwischen zwei Ländern, der Abschiebungen zwischen diesen Ländern regelt. Von diesen Abschiebungen können sowohl Staatsangehörige eines jeweiligen Landes, wie auch Drittstaatsangehörige und Staatenlose betroffen sein. Das Abkommen regelt die Abschiebungen dieser Menschen in Herkunfts- oder Transitländer. Die EU hat unter anderem Rückübernahmeabkommen mit der Türkei geschlossen, das sowohl türkische Staatsbürger als auch irregulär über die Türkei in die EU eingereiste Drittstaatsangehörige betrifft. Im Gegenzug wurde die Visapflicht für türkische Staatsbürger:innen bei Reisen in die EU gelockert. Es bestehen 18 Rückübernahmeabkommen der EU, unter anderem mit Serbien und Bosnien. Außerdem haben EU Staaten bilaterale Rückübernahmeabkommen geschlossen, wie unter anderem Italien und Slowenien. Unter dem Deckmantel dieses Rückübernahmeabkommens finden systematisch Kettenpushbacks bis nach Bosnien statt.

Wenn Geflüchtete gezwungen werden ihre Route zu verändern, fehlt es zuerst meist an formellen Strukturen. In sogenannten “Squats” bilden sich dann informelle Camps. Squats entstehen vor allem in den Hauptstädten oder in der Nähe wichtiger Grenzübergänge – der Grenzbahnhof in Idomeni, die “Baracken” in Belgrad, die Busstation in Sarajevo oder die Wälder von Bihac oder Calais sind Beispiele. In diesen sogenannten “Squats” fehlt es am Nötigsten – es gibt keine medizinische Versorgung, keine oder nur improvisierte Waschmöglichkeiten und selbst Essen und Kleidung sind oft rar. Zwar sind Geflüchtete in Squats der Polizei, Rechtsradikalen und Krankheiten schutzlos ausgeliefert, jedoch ermöglichen diese, oft von Flüchtlingen selbstorganisierten Strukturen ein Mindestmaß an Autonomie und menschlicher Würde. Es dauert selten lange bis die örtlichen Behörden versuchen diesen informellen Strukturen Einhalt zu gebieten.

Eine Transitzone ist bei internationalen Flughäfen der Bereich, der einen Umstieg auf ein weiteres Flugzeug zur Weiterreise ohne Einreisekontrolle ermöglicht. Im Zusammenhang mit 2015 hat Ungarn Transitzonen nicht nur an Flughäfen angelegt, sondern sie in Form von umzäunten und abgeschlossenen Lagern per Gesetz vom 24. September 2015 neu definiert und in Gebieten an den Landesgrenzen errichtet. Dort konnten Asylbewerber:innen ihren Asylantrag stellen, wurden aber unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten. Der EuGH hatte 2020 geurteilt, dass Asylsuchende in den Transitzonen von Ungarn festzuhalten auf eine unrechtmäßige “Inhaftierung” hinauslaufe. Sogenannte Transitzonen gibt es auch in Deutschland: wenn ein Geflüchteter am Münchner oder Frankfurter Flughafen ankommt, prüft das BAMF zunächst die Chancen auf Asyl. Wenn das BAMF der Ansicht ist, dass ein Asylantrag aussichtslos wäre, weist die Behörde den Antrag als „offensichtlich unbegründet“ zurück.

Unbegleitete Minderjährige sind schutzsuchende Personen, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die “von beiden Elternteilen getrennt” sind. Unbegleitete Minderjährige haben einen besonderen Schutzstatus, daher sollte ihnen der Zugang zu sicherem Territorium nicht verweigert werden. Doch auch sie erfahren die Auswirkungen der europäischen Abschottungspolitik, sie stecken auf der sogenannten Balkanroute fest, erfahren täglich Pushbacks und Gewalt der Grenzbehörden bei den Versuchen der Grenzüberschreitung. In 49% der Berichte zu Pushbacks, die das Border Violence Monitoring Network 2020 veröffentlicht hat, war mind. eine Person minderjährig. Im Feb. 2021 berichtet Save the Children von etwa 500 unbegleiteten minderjährigen Flüchtenden, die sich allein in Bosnien aufhalten.

Ein Visum ist die eingetragene Erlaubnis eines Landes, dass Einreise, Durchreise oder Aufenthalt des Passinhabers erlaubt sind. Für die meisten Menschen der Welt besteht bei der Einreise nach Deutschland eine Visumspficht, die durch die jeweilige deutsche Auslandsvertretung ausgestellt wird. Dabei setzen sich postkoloniale Strukturen fort: Visaanträge von Menschen aus dem Globalen Süden werden überdurchschnittlich oft abgelehnt und Aufenthaltstitel verweigert. Für Anträge aus bestimmten Ländern ist die fehlende „Rückkehrbereitschaft“ das am häufigsten genannte Ablehnungskriterium, obwohl das nicht an objektiven Kriterien festgemacht wird. Bei Visafreiheit zeigt sich: Bewegungsfreiheit hängt einzig und allein vom Pass eines jeweiligen Menschen ab. Wer einen deutschen Pass besitzt, kann beispielsweise in 177 Länder visafrei einreisen, während Menschen aus Afghanistan zum Vergleich nur in 25 Länder visafrei einreisen dürfen. Visaprozesse manifestieren so bestehende Machtverhältnisse und verschärfen diese.

Welle – Der Begriff “Flüchtlingswelle” hat sich spätestens 2015 in den Sprachgebrauch eingegliedert und konstruiert ein Bedrohungsszenario. Der Begriff suggeriert eine Naturgewalt, die sich auftut und die Kraft, hat Chaos zu stiften und Dinge wegzuspülen. Gegen eine Welle werden Befestigungen gebaut, wie Staudämme, um Menschen vor Wellen zu schützen. Der Begriff suggeriert so eine Gefahr, die von Migration ausgeht, die einer Naturgewalt gleich kommt. Dieses Bild gliedert sich in die aktuelle politischen Agenda ein, deren Fokus Abschottung und Ausgrenzung ist und die Menschen durch einen rassistischen Sicherheitsdiskurs und das Framing von “Krisen” und Naturgewalten als Gefahr darstellen.

X-MAL haben wir jetzt schon thematisiert, wie die EU und ihre Mitgliedsstaaten an den Außengrenzen systematisch Menschenrechtsverletzungen begehen. Wir wollen das nicht länger hinnehmen! We need YOU! Gemeinsam wollen wir politischen Druck aufbauen. Wir fordern ein Ende der unmenschlichen Abschottungspolitik, die Achtung von Menschenrechten und Bewegungsfreiheit für alle. Lasst uns ZUSAMMEN unsere Kräfte bündeln und laut und klar sagen: Wir wollen Aufnahme statt Abschottung! #EndFortressEurope