Die Balkanroute

Die Balkanroute ist die Wegstrecke vom Nahen Osten nach Europa. Seit Jahrhunderten wird diese Route für Handel- und Warentransfer,als Reiseroute – und auch von Menschen auf der Flucht genutzt. Dadurch wurde diese in den letzten Jahren, v.a. durch die Migrationsbewegung 2015 bekannt.

Die Balkanroute schneidet eine Vielzahl von unterschiedlichen Ländern. Um die Situation von Menschen auf der Flucht und die Asylpolitik der einzelnen Länder verstehen zu können, müssen diese und die Beziehung der einzelnen Länder und der einzelnen Länder zur EU betrachtet werden.

Menschen auf der Flucht können durch politische Entscheidungen kriminalisiert, illegalisiert und gestoppt werden, die Balkanroute als Wegstrecke kann jedoch nicht „geschlossen“ werden.

Zeitstrahl

1985
Schengen-Abkommen
  • Das von Mitgliedstaaten der Europäischen Union beschlossene Schengen-Abkommen ermöglicht es, Binnengrenzen innerhalb des Schengenraums an jeder Stelle ohne Personenkontrolle zu überschreiten.
  • Als Ausgleich zur Öffnung der Binnengrenzen werden folgend die Außengrenzen verstärkt geschützt, um illegale Einreisen zu verhindern.
1997
Dublin-Übereinkommen
  • Das Dublin-Übereinkommen regelt Verantwortlichkeiten für Asylantragsverfahren der Länder innerhalb der EU.
  • Nach mehreren Überarbeitungen gilt jedoch, dass Asylbewerber in dem Land zu registrieren sind, in dem sie die Europäische Union betreten (Mehr Infos auf der Website der Bundesregierung [https://www.bundesregierung.de/breg-de/service#open-512046]). Dies hat zur Folge, dass eine hohe Anzahl von zu bearbeitenden Anträgen in den Ländern an der EU-Außengrenze (z.B. Griechenland oder Italien) anfallen.
ab ungefähr
2010
Anstieg an flüchtenden Menschen
  • Politische Veränderungen in vielen Ländern Westasiens und Nordafrikas sowie existenzielle Nöte durch Dürren (die hohe Lebensmittelpreise und fehlendes Einkommen zur Folge haben) führen zu Unruhen aus Wut auf etablierte Regime (Arabischer Frühling [https://www.bpb.de/internationales/afrika/arabischer-fruehling/]). In Syrien eskalieren Kämpfe zwischen Regime und Opposition, zusätzlich löst der Terror durch Daesh (2014/15) in Syrien und Irak eine große Fluchtbewegung aus.
2015
Sommer der Migration
  • Eine gestiegene Anzahl von Menschen auf der Flucht und fehlende Aufnahme- und Registrierungskapazitäten in den zuständigen Grenzstaaten führen im Sommer 2015 zum Entstehen des “formalisierten Korridors”, entlang dessen Menschen in Richtung Westeuropa weiterreisen können. Länder entlang der Balkanroute legalisieren und unterstützen diese Weiterreise aktiv, z.B. durch die Ausstellung von 72 Stunden gültigen Aufenthaltspapieren, die Bereitstellung von Bussen und Transitcamps.
  • Ungarn beginnt bereits im Sommer 2015 mit der Militarisierung seiner Grenze zu Serbien. Orban lässt einen Zaun entlang der serbischen Grenze bauen, welcher seitdem stark patrouilliert wird. An dieser Grenze werden ab 2016 die ersten Berichte über illegale Pushbacks und Polizeigewalt gegen Flüchtende bekannt. (Mehr Informationen)
  • Im Oktober 2015 beschliessen 10 EU Staaten sowie Serbien, Albanien und Nordmazedonien auf einem Sondergipfel  den 17-Punkte-Plan, welcher die sofortige Reduktion von flüchtenden Menschen auf der Balkanroute bewirken soll. Konkret werden neue Camps und Aufnahmeplätze in Griechenland und im Balkan geschaffen und der Grenzschutz und die Registrierungssysteme für Flüchtlinge intensiviert.
2016
Februar
Westbalkan-Konferenz
  • Um die Anzahl an Menschen auf der Balkanroute und die Ankünfte in Westeuropa zu verringern, kam von Österreich ausgehend der Wille zur Schließung der Grenzen. Auf der Westbalkan-Konferenz einigen sich Länder des Balkans und Europas (ohne Griechenland) die Grenzen schrittweise zu militarisieren und Grenzkontrollen verstärkt durchzuführen. Als Konsequenz entstehen Hotspots entlang der verschlossenen Grenzen.
2016
März
EU-Türkei-Deal
  • Um eine erneute Welle der Migration zu verhindern, schließt die EU mit der Türkei eine Vereinbarung. Diese ermöglicht es, illegal nach Griechenland eingereiste Flüchtlinge in die Türkei abzuschieben und die Ausreise von Geflüchteten nach Griechenland zu unterbinden. Im Gegenzug dafür erhält die Türkei 3-6 Milliarden an finanzieller Unterstützung, welche jedoch verspätet und nicht vollständig ausgezahlt wurde. Zusätzlich beinhaltet der Deal ein Umsiedlungskonzept: Für jeden Flüchtling der oder die in die Türkei abgeschoben wird, erklärt sich die EU bereit eine Person aus Syrien aufzunehmen. (Pressemitteilung der EU-Kommission zum Abkommen [https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2016/03/18/eu-turkey-statement/]. An der Vereinbarung gibt es viel Kritik und auch völkerrechtliche Bedenken.
2020
Februar
Aufbrechen des EU-Türkei-Deals
  • Im Februar 2020 verkündet der türkische Ministerpräsident Erdogan, die türkische Grenze zu Griechenland für Flüchtlinge und Migrant*innen zu öffnen, was ein faktisches Ende des EU-Türkei-Deals bedeutet. Als Grund dafür nennt er fehlende Hilfszahlungen von der EU. Griechenland reagiert - unterstützt von der EU - mit der Militarisierung der Grenze und dem Aussetzen des Rechts auf Asyl für einen Monat. Viele der in diesem Zeitraum aufgegriffenen Geflüchteten werden ohne rechtsstaatlichen Schutz und klar gegen geltendes Völkerrecht verstoßend in die Türkei ausgewiesen.