NORDMAZEDONIEN
Allgemeine Informationen
Nordmazedonien ist seit 2005 EU- Beitrittskandidat und grenzt an Serbien, Bulgarien, Griechenland und Albanien.
Situation vor Ort
Nordmazedonien wird aufgrund fehlender Perspektiven für flüchtende Menschen hauptsächlich als Transitland genutzt. Die Regierung unterstützt den Transit mit dem 72-Stunden Gesetz. Dies ermöglicht, nach der Registrierung bei der Polizei für 72 Stunden im Land zu bleiben, um sich in einem Aufnahmezentrum zu registrieren oder weiterzureisen.
Dennoch wurden nach der Grenzschließung zu Griechenland 2016 viele Geflüchtete davon abgehalten, Nordmazedonien zu durchqueren. Allein 2019 wurden mindestens 1000 Pushbacks von Nordmazedonien nach Griechenland durchgeführt. Mehrere Asylbewerber*innen haben 2019 Klagen gegen Nordmazedonien vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter Berufung auf die Europäische Menschenrechtskonvention eingereicht. Die Kläger*innen beziehen sich auf die Situation im Jahr 2016, in der bewaffnete Polizei und Militär den Menschen teils gewaltsam mit Tränengas, Schlagstöcken und Hunden den Grenzübertritt verwehrten. Auch von routinemäßigen Pushbacks nach Griechenland wird berichtet, bei denen regelmäßig Gewalt angewendet wird. Die Kläger*innen beziehen sich auf das Verbot von Kollektivausweisungen ohne jegliches Verfahren und auf das Recht auf effektive Rechtsmittel. Beides sei ihnen von Nordmazedonien verwehrt worden.
Es gibt bereits einen laufenden Frontex-Einsatz auf der griechischen Seite der Grenze. Die Europäische Kommission hat außerdem begonnen, im Rahmen der „Europäischen Migrationsagenda“ die operationelle Zusammenarbeit mit „vorrangigen Drittländern” zu billigen und somit Frontex-Einsätzen auf dem Westbalkan, in Nicht-EU Staaten, zugestimmt. Zuerst wurde ein Abkommen mit Albanien geschlossen. Der Frontex-Einsatz in Nordmazedonien soll bald folgen.
Camps und Hotspots
In Nordmazedonien gibt es sowohl geschlossene als auch offene Aufnahmezentren, die von staatlichen Institutionen und zivilgesellschaftlichen Organisationen koordiniert werden. Ein Bericht von 2018 beschreibt, dass Bewohner die geschlossenen Lager nicht ohne vorherige Zustimmung der Lagerleitung und nur in Begleitung verlassen dürfen. Nahrungsmittel, Sanitäranlagen und medizinische Unterstützung werden in den Camps bereitgestellt. Die Anzahl der Bewohner variiert stark, da die Menschen entweder in Richtung Westeuropa weiterziehen oder nach Griechenland zurückkehren, wo der Zugang zu Umsiedlungsprogrammen und Unterstützungsprogramm einfacher ist.
Weitere Infos zu den Aufnahmezentren: Macedonia Immigration Detention
Stand: Januar 2020
